Kurzarbeit: Das gilt bei Arbeitszeit & Kurzarbeitergeld

Aufgrund des Coronavirus ist in vielen Unternehmen Kurzarbeit eingeführt worden. Doch was heißt Kurzarbeit eigentlich? Wir haben unseren Kollegen Stefan Wiesent, Leiter der Rechtsabteilung bei AVANTGARDE Experts befragt. Wir verraten Dir seine Antworten rund um die Themen Arbeitszeit bei Kurzarbeit, Kurzarbeitergeld und soziale Absicherung.
20
März
2020

Definition: Was ist Kurzarbeit?

Kurzarbeit bedeutet, dass ein Betrieb die Arbeitszeit von Arbeitnehmern vorübergehend verringert wegen eines erheblichen Arbeitsausfalls. Das kann einzelne Abteilungen oder auch den gesamten Betrieb betreffen. Unternehmen wollen mit einer verkürzten Arbeitszeit Krisenzeiten überwinden, in denen es geringere Aufträge und ausbleibende Umsätze gibt. Um nicht in eine wirtschaftliche Schieflage zu geraten und sowohl Arbeitsplätze als auch die Existenz des Betriebs und der Arbeitsplätze zu sichern, versuchen sie mit Kurzarbeit die Kosten auf ein vertretbares Niveau zu senken.

Meist kommt es während wirtschaftlicher Konjunkturflauten zu Kurzarbeit, wenn Umsätze sinken. Aber auch die Corona-Pandemie war Anlass für Kurzarbeit und wird es vermutlich auch in den kommenden Monaten noch sein. Deshalb haben wir bei unserem Rechtsexperten Stefan Wiesent nachgefragt, um Dir alle entscheidenden Fakten und Tipps zu bieten, die Du rund um das Thema Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld kennen solltest.

Kurzarbeitexperte Stefan Wiesent

Unser Interviewpartner: Rechtsexperte Stefan Wiesent

Stefan Wiesent, 36 Jahre alt, ist seit zwei Jahren Head of Legal bei AVANTGARDE Experts. Sein Studium in Rechtswissenschaften absolvierte er in Erlangen und Rennes, Frankreich. Anschließend übte Stefan sein Rechtsreferendariat in Nürnberg sowie in Paris aus. Seine fachlichen Schwerpunkte liegen vor allem im Arbeits- und Vertragsrecht sowie im Datenschutz. Ganz nach seinem Motto „es gibt Nichts, was es nicht gibt“ steht Stefan als geschätzter Experte für alle internen Einheiten beratend zur Seite.

Voraussetzungen für Kurzarbeit

Damit ein Unternehmen Kurzarbeit anordnen darf, gibt es verschiedene Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen. Welche das sind und welche weiteren Regelungen es diesbezüglich gibt, erfährst Du im Folgenden.

Welche Voraussetzungen gibt es für Kurzarbeit?

Stefan Wiesent: „Es gibt verschiedene Voraussetzungen für den Arbeitgeber selbst, damit er Kurzarbeit anordnen kann. Grundsätzlich ist es so, dass

  • wirtschaftliche Gründe (etwa eine Veränderung der betrieblichen Struktur oder der Ausfall von Kunden) oder ein unabwendbares Ereignis (z. B. bei Arbeitsausfall durch behördliche oder behördlich anerkannte Maßnahmen, die vom Arbeitgeber nicht zu vertreten sind; siehe momentan durch Corona bedingte Maßnahmen) vorliegen müssen, die zu einem vorübergehenden Arbeitsausfall führen.
  • Zudem gilt, dass der Arbeitsausfall vorübergehend sein muss. Das heißt, es muss in absehbarer Zeit wieder zu Vollarbeit kommen.
  • Der Arbeitsausfall muss unvermeidbar sein. Gibt es zum Beispiel noch Überstunden, die abgebaut werden können oder Urlaub, den der Arbeitnehmer nehmen kann? Ist das der Fall, sollten Überstunden zum Beispiel abgebaut werden.“

Gibt es Fälle, in denen Arbeitnehmer keine Kurzarbeit machen dürfen?

Stefan Wiesent: „Wichtig ist für Arbeitnehmer, dass ein ungekündigtes sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis vorliegen muss und es auch keinen Aufhebungsvertrag geben darf. Kurzarbeitergeld erhalten auch befristet Beschäftigte, allerdings sind folgende Berufsgruppen von Kurzarbeit und damit vom Kurzarbeitergeld ausgeschlossen:

  • Mini-Jobber,
  • Auszubildende,
  • Werkstudenten,
  • Bezieher von Krankengeld
  • und Rentner.“

Habe ich als Arbeitnehmer ein Mitspracherecht bei der Entscheidung zu Kurzarbeit?

Stefan Wiesent: „Ein Arbeitgeber darf Kurzarbeit nicht einseitig anordnen. Der Arbeitgeber benötigt eine arbeitsrechtliche Grundlage. Das kann eine Regelung im Arbeitsvertrag oder in einem Zusatzvertrag sein, aber auch eine Einwilligung aufgrund eines Tarifvertrages oder durch eine Betriebsvereinbarung (sofern ein Betriebsrat besteht). Wenn es das alles nicht gibt, muss man als Arbeitgeber die Einwilligung des Arbeitnehmers einholen.“

Darf mir der Arbeitgeber kündigen, wenn ich der Kurzarbeit nicht zustimme?

Stefan Wiesent: „Grundsätzlich nein. Es kann aber sein, dass der Betrieb im Fall von Arbeitsausfällen in letzter Instanz zum Mittel der betriebsbedingten Kündigung greifen muss. Unternehmen versuchen das mit der Entscheidung für Kurzarbeit jedoch eigentlich zu vermeiden. Betriebe müssen wirtschaftlich betrachtet einen Weg finden, um weiterzumachen und den wirtschaftlichen Betrieb aufrechtzuerhalten.

Deshalb ist das Kurzarbeitergeld eine gute Lösung: Denn der Betrieb kann die Arbeit aufgrund der verringerten Auftragslage herunterfahren und ein Teil des entfallenden Einkommens für den Arbeitnehmer wird dann in Form von Kurzarbeitergeld von der Agentur für Arbeit erstattet.“

Kann Kurzarbeit auch für einzelne Abteilungen oder Arbeitnehmer gelten?

Stefan Wiesent: „Ja. Ein Unternehmen muss nicht für den gesamten Betrieb Kurzarbeit verordnen, es kann auch nur eine Abteilung davon betroffen sein. Jedenfalls müssen mindestens ein Drittel (zukünftig wohl bis zu 10 Prozent) der Arbeitnehmer des Betriebs oder der jeweiligen Abteilung im Kalendermonat von einem Verdienstausfall von mehr als 10 Prozent ihres Bruttomonatsentgelts betroffen sein.“

Gibt es Kurzarbeit auch für Selbständige?

Stefan Wiesent: „Nein. Kurzarbeit in Verbindung mit Kurzarbeitergeld ist nur für Arbeitnehmer möglich.“

Muss ich als Arbeitnehmer Kurzarbeit anmelden?

Stefan Wiesent: „Nein, Kurzarbeit meldet grundsätzlich der Arbeitgeber an.“

Kurzarbeit anmelden: So geht’s

Wichtig vorab: Als Arbeitnehmer musst nicht Du die Kurzarbeit anmelden, sondern Dein Arbeitgeber. Dabei erfolgt das Verfahren in drei Stufen:

  • Stufe 1: Schriftliche Anzeige durch den Arbeitgeber bei der Agentur für Arbeit.

Dein Arbeitgeber muss Kurzarbeit bei der zuständigen Agentur für Arbeit schriftlich oder elektronische anzeigen. Die Agentur für Arbeit prüft anschließend, ob die Voraussetzungen dafür erfüllt sind. Sind die Voraussetzungen erfüllt, stimmt sie dem Antrag auf Kurzarbeit zu und unterrichtet den Arbeitgeber darüber.

  • Stufe 2: Der Arbeitgeber zahlt das Kurzarbeitergeld an die Beschäftigten aus.

Damit geht der Arbeitgeber in eine Vorleistung, denn das Prozedere sieht vor, dass die Agentur für Arbeit dem Arbeitgeber das ausgezahlte Kurzarbeitergeld erstattet.

  • Stufe 3: Der Arbeitgeber stellt einen Antrag auf Erstattung des Kurzarbeitergeldes.

Im Anschluss reicht der Arbeitgeber einen schriftlichen Antrag bei der Agentur für Arbeit ein, um sich die Zahlung des Kurzarbeitergeldes erstatten zu lassen. Den Antrag muss der Arbeitgeber innerhalb einer Frist von drei Monaten einreichen. Sie beginnt mit Ablauf des Kalendermonats, in dem er die Kurzarbeit ursprünglich beantragt hat.

Kurzarbeitergeld: Dein Lohn während der Kurzarbeit

Kurzarbeitergeld unterstützt Arbeitgeber dabei, Arbeitsplätze zu erhalten und entlastet Arbeitgeber bei der Zahlung von Lohn.

Was ist Kurzarbeitergeld?

Stefan Wiesent: „Kurzarbeitergeld ist eine Entgelterstattung, welche der Staat bei Kurzarbeit leistet, um einen Entgeltentfall teilweise auszugleichen. So soll der Arbeitgeber dabei entlastet werden, Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen weiterhin zu beschäftigen. Das heißt: Das Kurzarbeitergeld hilft dabei, Kündigungen zu vermeiden.“

Gibt es aktuell, bedingt durch die Corona-Pandemie Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld?

Stefan Wiesent: „Ja, die Bundesregierung hat per Verordnung Erleichterungen für das Kurzarbeitergeld erlassen, die den Zugang zur Kurzarbeit vereinfachen und Arbeitgeber finanziell unterstützen sollen. Diese Erleichterungen gelten befristet vom 1. März 2020 bis zum 31.12.2020:

  • Betriebe können nun Kurzarbeit anmelden, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten im Betrieb von einem Arbeitsausfall betroffen sind. Bisher lag die Schwelle bei einem Drittel der Belegschaft.
  • Zudem wird darauf verzichtet, dass negative Arbeitszeitsalden aufgebaut werden müssen, bevor das Kurzarbeitergeld gezahlt wird. Bisher mussten Betriebe, die Arbeitszeitschwankungen genutzt haben, solche nutzen, um Kurzarbeit zu vermeiden.
  • Arbeitnehmer, die Leiharbeit machen, können neuerdings auch Kurzarbeitergeld beziehen.“

Wie viel Kurzarbeitergeld bekomme ich?

Stefan Wiesent: „Grundsätzlich zahlt die Bundesagentur für Arbeit in der Regel 60 Prozent des ausgefallenen Nettoentgelts. Wenn Du zum Beispiel ein Nettomonatsgehalt von 2.000 Euro hast und nur noch die Hälfte der Zeit arbeitest, entfallen 1.000 Euro durch Kurzarbeit. Von diesen 1.000 Euro erhältst Du 60 Prozent in Form von Kurzarbeitergeld. In diesem Fall wären es dann 600 Euro. Lebt mindestens ein Kind mit im Haushalt, beträgt das Kurzarbeitergeld rund 67 Prozent des ausgefallenen Nettoentgelts. Die Höchstgrenze (auch Beitragsbemessungsgrenze genannt) für Kurzarbeitergeld liegt übrigens bei 6.900 Euro pro Monat.“

Team bespricht Maßnahmen für Kurzarbeitergeld

Wer zahlt mir das Kurzarbeitergeld?

Stefan Wiesent: „Das Kurzarbeitergeld zahlt erst einmal der Arbeitgeber, es wird ihm aber von der Agentur für Arbeit erstattet. Das heißt: indirekt zahlt es eigentlich die Agentur für Arbeit.“

Wie lange kann man Kurzarbeitergeld beziehen?

Stefan Wiesent: „Aktuell zahlt die Arbeitsagentur für einen Zeitraum von bis zu 12 Monaten das Kurzarbeitergeld, wenn sie der Kurzarbeit zugestimmt hat. Allerdings besteht auch die Möglichkeit auf eine Verlängerung. Sie kann durch Rechtsverordnung der Bundesregierung auf maximal 24 Monate verlängert werden.“

Muss man Kurzarbeitergeld versteuern?

Stefan Wiesent: „Das übliche Kurzarbeitergeld mit einem Satz von 60 bis 67 Prozent des Nettoeinkommens ist grundsätzlich steuerfrei. Arbeitgeber können aber auch noch Zulagen leisten, wenn sie das möchten bzw. können.“

Darf ich einer Nebentätigkeit nachgehen, wenn ich Kurzarbeitergeld erhalte?

Stefan Wiesent: „Hier muss man grundsätzlich zwei Fälle unterscheiden, denn der Zeitpunkt, wann man die Nebentätigkeit aufnimmt oder aufgenommen hat, ist sehr wichtig: 

  • Die Nebentätigkeit wurde schon vor der Kurzarbeit aufgenommen:

Das Entgelt für die Nebentätigkeit wird nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet, das heißt, dass das Kurzarbeitergeld sich nicht verringert.

  • Die Nebentätigkeit wurde erst nach Antrag auf Kurzarbeitergeld aufgenommen:

In diesem Fall muss das zusätzliche Entgelt in der Regel auf das Kurzarbeitergeld angerechnet werden. Das heißt, die Höhe des Kurzarbeitergeldes würde sich verringern.

Allerdings gibt es hier noch eine wichtige Neuerung: Am 27. März 2020 wurde eine befristete Lockerung für die Grenze des Zusatzverdienstes während Kurzarbeit beschlossen. Diese gilt für Verdienste aus systemrelevanten Branchen, also solchen, ohne welche die Sicherheit und Versorgung der Bevölkerung nicht gewährleistet wäre (z. B. Ärzte, Krankenhäuser, Supermärkte etc.).

Das heißt konkret: Zwischen dem 1. April und 31. Oktober 2020 werden Entgelte aus Nebentätigkeiten nur dann angerechnet, wenn die Summe aus

  • dem angepassten Gehalt in der Hauptbeschäftigung,
  • dem Kurzarbeitergeld
  • und dem Entgelt der Nebenbeschäftigung

den Betrag überschreitet, den Du als Arbeitnehmer in der Hauptbeschäftigung unter normalen Umständen erzielen würdest.“

Ob eine Branche als systemrelevant eingestuft wird, erfährst Du hier.

Was muss ich beachten, wenn ich mich dazu entschließe, eine Nebentätigkeit während der Kurzarbeit aufzunehmen?

Stefan Wiesent: „Dein Hauptarbeitgeber prüft, wo die Grenze liegt, bis zu der die Anrechnungsfreiheit des Nebenverdienstes gültig ist. Deshalb solltest Du Deinem Hauptarbeitgeber möglichst zügig eine Bescheinigung über Deinen neuen Nebenverdienst vorlegen. Denn Dein Arbeitgeber ist dann dazu verpflichtet, die genaue Höhe des Kurzarbeitergeldes zu berechnen. Dabei muss Dein Betrieb den entsprechenden Arbeitsausfall wegen Kurzarbeit berücksichtigen, aber auch Deine Gesamteinkünfte, zu denen auch der Lohn aus der Nebenbeschäftigung zählt.“

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Soziale Absicherung bei Kurzarbeit

Auch in der Kurzarbeit bleibst Du als Arbeitnehmer sozial abgesichert. Trotzdem gibt es ein paar Punkte, die Du beachten solltest.

Bleibt die soziale Absicherung bei Kurzarbeit für Arbeitnehmer bestehen?

Stefan Wiesent: „Ja, das tut sie. Zwar verringert sich das Einkommen für Arbeitnehmer, sie bleiben aber trotzdem sozialversicherungspflichtig angestellt. Das heißt: Kranken-, Renten-, Arbeitslosen-, Pflege- und Unfallversicherung bleiben erhalten.“

Was gilt bei der Sozialversicherung während der Kurzarbeit?

Stefan Wiesent: „Das Arbeitsentgelt, welches Du als Arbeitnehmer während der Kurzarbeit verdienst, setzt sich weiterhin aus dem Anteil des Arbeitgebers und Deinem eigenen Anteil zusammen. Für die Arbeitszeit, welche durch Kurzarbeit entfällt, gilt: Die Sozialversicherungsbeiträge reduzieren sich auf 80 Prozent. Der Arbeitgeber übernimmt sie vollständig, bekommt sie zukünftig aber ggf. von der Bundesagentur für Arbeit erstattet. 

Die Bundesregierung hat zudem per Verordnung Erleichterungen erlassen, die befristet vom 1. März 2020 bis zum 31. Dezember 2020 gelten:

  • Sozialversicherungsbeträge, die Betriebe bislang vollständig allein für Beschäftigte in Kurzarbeit zahlen mussten, werden pauschal erstattet.
  • Für Arbeitnehmer, die Saison-Kurzarbeitergeld beziehen, werden die Sozialversicherungsbeiträge aus Beitragsmitteln erstattet. Zuvor stammten diese aus der Winterbeschäftigungsumlage.“

Ist meine Rentenversicherung von Kurzarbeit betroffen?

Stefan Wiesent: „Arbeitnehmer bleiben auch rentenversichert, wenn sie Kurzarbeitergeld empfangen. Die Beträge, welche an den verringerten Arbeitslohn angepasst sind, zahlen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wie gehabt gemeinsam. Trotzdem will der Staat verhindern, dass Arbeitnehmern Nachteile bei der Rentenhöhe entstehen. Deshalb zahlt der Arbeitgeber zusätzliche Rentenbeiträge in Höhe von 80 Prozent auf Grundlage des entfallenen Gehaltsanteils.

Wer sich hier näher informieren möchte, spricht am besten mit der eigenen HR-Abteilung oder kann auch die Beratung der Deutschen Rentenversicherung kontaktieren.“

Kurzarbeit & Arbeitszeit: Das gilt bei Überstunden & Urlaub

Überstunden und Urlaub sind wichtige Themen, mit denen Du Dich auch im Kontext von Kurzarbeit beschäftigen solltest.

Ist es sinnvoll, bei Kurzarbeit Überstunden abzubauen?

Stefan Wiesent: „Grundsätzlich ist es sehr sinnvoll, Überstunden abzubauen, und zwar für beide Seiten. Denn schließlich liegt für den Betrieb ein wichtiger Grund vor, wenn die Agentur für Arbeit den Antrag auf Kurzarbeit geprüft und ihm zugestimmt hat. Deshalb ist es für Arbeitnehmer empfehlenswert, Überstunden abzubauen.“

Darf mein Arbeitgeber verlangen, dass ich Urlaub nehme?

Stefan Wiesent: „Bei Urlaubstagen, die aus dem vergangenen Jahr noch übrig sind, kann der Arbeitgeber gegebenenfalls verlangen, dass der Arbeitnehmer sie bis zu einem bestimmten Zeitpunkt nimmt. Bei regulären Urlaubstagen gilt, dass ein Arbeitgeber nicht zwingend Zwangsurlaub verordnen kann. Allerdings ist es, wie auch schon bei den Überstunden, sinnvoll, den Urlaub zu nehmen. Vor allem erhält ein Arbeitnehmer beim Urlaub sein volles Gehalt, wohingegen bei der Kurzarbeit das Gehalt angepasst wird. 

Übrigens: Aktuell verzichtet die Bundesagentur für Arbeit bis zum 31. Dezember 2020 darauf, dass Erholungsurlaub zur Vermeidung von Arbeitsausfällen eingesetzt werden muss. Das gilt jedoch nur für die Urlaubsansprüche des laufenden Kalenderjahres.“

Darf mein Arbeitgeber verlangen, dass ich bei Kurzarbeit Überstunden leiste?

Stefan Wiesent: „Wenn der Bedarf für Kurzarbeit besteht, liegt das in der Regel an einer geringeren Auftragslage. Deshalb sollte es in solchen Fällen eigentlich auch keinen Bedarf an Überstunden geben. Zudem riskiert ein Unternehmen in einem solchen Fall auch den ʻStatusʼ der Kurzarbeit. Denn das hieße, dass Kurzarbeit eigentlich nicht unbedingt nötig wäre.“

Wir bedanken uns herzlich bei Stefan Wiesent für das spannende Interview!

 

 

 

Der richtige Umgang mit Kurzarbeit

Kurzarbeit ist eine wichtige Maßnahme, die Unternehmen dabei helfen soll, ihre Existenz und auch Arbeitsplätze zu sichern. Hältst Du Dich an die Regelungen zur Arbeitszeit während der Kurzarbeit und empfängst auch Kurzarbeitergeld, ist das erst einmal ein gutes Zeichen. Denn der Staat unterstützt das Unternehmen, in dem Du tätig bist.

Und trotzdem: Dass man sich in Zeiten wie der jetzigen Sorgen um den eigenen Job macht, ist vollkommen verständlich. Insbesondere in Branchen, die massive Umsatzeinbußen haben, kann es sinnvoll sein, sich als Arbeitnehmer nach anderen Optionen umzuschauen. Auf der Suche nach einem neuen Vollzeitjob hilft Dir unsere Jobbörse weiter: Denn hier findest Du viele spannende Angebote verschiedenster Branchen und Unternehmen. Zudem kannst Du Dich kostenlos in unserem Bewerberportal registrieren und so ohne versteckte Kosten auf dem Laufenden bleiben, was neue Jobchancen betrifft. Solltest Du keine neue Vollzeitstelle suchen, sondern möchtest Dir während Deiner Kurzarbeit etwas dazu verdienen oder auf der Suche nach einem Aushilfsjob während Deinem Studium sein, so findest Du mit WorkNow zum schnellen Job-Match.

Bildnachweis: Titelbild: Tempura/iStock, Profilbild: Stefan Wiesent/AVANTGARDE Experts, weitere Bilder: Tempura/iStock.

Frau macht Kurzarbeit

Kurzarbeit: Das Wichtigste in Kürze

Bei Kurzarbeit reduziert ein Unternehmen aufgrund eines erheblichen Arbeitsausfalls temporär die Arbeitszeit von Arbeitnehmern. Betroffen hiervon sind entweder nur einzelne Abteilungen oder der gesamte Betrieb.

Der Arbeitgeber darf Kurzarbeit nur unter bestimmten Voraussetzungen anordnen: Es müssen wirtschaftliche Gründe oder ein unabwendbares Ereignis vorliegen, die zu der temporären Arbeitsreduktion führen. Außerdem darf der Arbeitsausfall nicht von Dauer sein.

Ein Arbeitgeber kann Kurzarbeit nicht ohne Zustimmung des Arbeitnehmers oder eine anderweitige Vereinbarung anordnen. Deshalb kann Dir grundsätzlich nicht gekündigt werden, wenn Du der Kurzarbeit nicht zustimmst. Letztlich hat das Unternehmen bei Arbeitsausfällen aber immer noch die Möglichkeit, eine betriebsbedingte Kündigung auszusprechen.

Der Arbeitgeber zeigt die Kurzarbeit bei der Bundesagentur für Arbeit an und beantragt auch das Kurzarbeitergeld. Du als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer hast hier keine Verpflichtung.

Kurzarbeitergeld ist eine Leistung aus der Arbeitslosenversicherung und soll den Verdienstausfall durch Kurzarbeit zumindest teilweise kompensieren. Außerdem kann so der Arbeitsplatz erhalten bleiben. Die Bundesagentur für Arbeit zahlt in der Regel 60 bzw. 67 Prozent des weggefallenen Nettogehalts.

Kurzarbeitergeld wird maximal 12 Monate lang gewährt. Wenn Dich Dein Arbeitgeber vorübergehend wieder voll beschäftigen kann, kann die Bezugsdauer auch unterbrochen werden. Erhältst Du danach erneut Kurzarbeitergeld, verlängert sich die Bezugsdauer um diesen Zeitraum.

Wenn die Nebentätigkeit vor der Kurzarbeit aufgenommen wurde, wird das Entgelt nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet. Wurde die Nebentätigkeit jedoch erst nach Antrag auf Kurzarbeitergeld aufgenommen, verringert sich die Höhe des Kurzarbeitergeldes.

Kurzarbeitergeld ist grundsätzlich steuerfrei. Es unterliegt aber dem sogenannten Progressionsvorbehalt (§32b Einkommensteuergesetz) und steigert somit den Steuersatz für das zu versteuernde Einkommen.