Kurzarbeit & Kurzarbeitergeld: Was Du über Arbeitszeit und Co wissen musst

Damit ein Unternehmen Kurzarbeit anordnen darf, gibt es verschiedene Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen. Welche das sind und welche weiteren Regelungen es diesbezüglich gibt, erfährst Du im Folgenden.

Welche Voraussetzungen gibt es für Kurzarbeit im Unternehmen?

Stefan Wiesent: „Es gibt verschiedene Voraussetzungen für den Arbeitgeber selbst, damit er Kurzarbeit anordnen kann. Grundsätzlich ist es so, dass

• wirtschaftliche Gründe (etwa eine Veränderung der betrieblichen Struktur oder der Ausfall von Kunden) oder ein unabwendbares Ereignis (z. B. bei Arbeitsausfall durch behördliche oder behördlich anerkannte Maßnahmen, die vom Arbeitgeber nicht zu vertreten sind; siehe momentan durch Corona bedingte Maßnahmen) vorliegen müssen, die zu einem vorübergehenden Arbeitsausfall führen.
• Zudem gilt, dass der Arbeitsausfall vorübergehend sein muss. Das heißt, es muss in absehbarer Zeit wieder zu Vollarbeit kommen. 
• Der Arbeitsausfall muss unvermeidbar sein. Gibt es zum Beispiel noch Überstunden, die abgebaut werden können oder Urlaub, den der Arbeitnehmer nehmen kann? Ist das der Fall, sollten Überstunden zum Beispiel abgebaut werden.“

Gibt es Fälle, in denen Arbeitnehmer keine Kurzarbeit machen dürfen?

Stefan Wiesent: „Wichtig ist für Arbeitnehmer, dass ein ungekündigtes sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis vorliegen muss und es auch keinen Aufhebungsvertrag geben darf. Kurzarbeitergeld erhalten auch befristet Beschäftigte, allerdings sind folgende Berufsgruppen von Kurzarbeit und damit vom Kurzarbeitergeld ausgeschlossen:

• Mini-Jobber,
• Auszubildende,
• Werkstudenten,
• Bezieher von Krankengeld
• und Rentner.“

In Zeiten der Corona-Pandemie wurde außerdem beschlossen, dass Leiharbeitnehmer/ -innen bis vorerst Ende 2020 ebenfalls Kurzarbeitergeld erhalten können (Stand 08/2020). 

Habe ich als Arbeitnehmer ein Mitspracherecht bei der Entscheidung zu Kurzarbeit?

Stefan Wiesent: „Ein Arbeitgeber darf Kurzarbeit nicht einseitig anordnen. Der Arbeitgeber benötigt eine arbeitsrechtliche Grundlage. Das kann eine Regelung im Arbeitsvertrag oder in einem Zusatzvertrag sein, aber auch eine Einwilligung aufgrund eines Tarifvertrages oder durch eine Betriebsvereinbarung (sofern ein Betriebsrat besteht). Wenn es das alles nicht gibt, muss man als Arbeitgeber die Einwilligung des Arbeitnehmers einholen.“

Darf mir der Arbeitgeber kündigen, wenn ich der Kurzarbeit nicht zustimme?

Stefan Wiesent: „Grundsätzlich nein. Es kann aber sein, dass der Betrieb im Fall von Arbeitsausfällen in letzter Instanz zum Mittel der betriebsbedingten Kündigung greifen muss. Unternehmen versuchen das mit der Entscheidung für Kurzarbeit jedoch eigentlich zu vermeiden. Betriebe müssen wirtschaftlich betrachtet einen Weg finden, um weiterzumachen und den wirtschaftlichen Betrieb aufrechtzuerhalten.

Deshalb ist das Kurzarbeitergeld eine gute Lösung: Denn der Betrieb kann die Arbeit aufgrund der verringerten Auftragslage herunterfahren und ein Teil des entfallenden Einkommens für den Arbeitnehmer wird dann in Form von Kurzarbeitergeld von der Agentur für Arbeit erstattet.“

Kann Kurzarbeit auch für einzelne Abteilungen oder Arbeitnehmer gelten?

Stefan Wiesent: „Ja. Ein Unternehmen muss nicht für den gesamten Betrieb Kurzarbeit verordnen, es kann auch nur eine Abteilung davon betroffen sein. Jedenfalls müssen mindestens 10 Prozent der Arbeitnehmer des Betriebs oder der jeweiligen Abteilung im Kalendermonat, von einem Verdienstausfall von mehr als 10 Prozent ihres Bruttomonatsentgelts betroffen sein.“

Gibt es Kurzarbeit auch für Selbständige?

Stefan Wiesent: „Nein. Kurzarbeit in Verbindung mit Kurzarbeitergeld ist nur für Arbeitnehmer möglich.“

Muss ich als Arbeitnehmer Kurzarbeit anmelden?

Stefan Wiesent: „Nein, Kurzarbeit meldet grundsätzlich der Arbeitgeber an.“

Kurzarbeitergeld unterstützt Arbeitgeber dabei, Arbeitsplätze zu erhalten und entlastet Arbeitgeber bei der Zahlung von Lohn.

Was ist Kurzarbeitergeld?

Stefan Wiesent: „Kurzarbeitergeld ist eine Entgelterstattung, welche der Staat bei Kurzarbeit leistet, um einen Entgeltentfall teilweise auszugleichen. So soll der Arbeitgeber dabei entlastet werden, Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen weiterhin zu beschäftigen. Das heißt: Das Kurzarbeitergeld hilft dabei, Kündigungen zu vermeiden.“

Gibt es aktuell, bedingt durch die Corona-Pandemie Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld?

Stefan Wiesent: „Ja, die Bundesregierung hat per Verordnung Erleichterungen für das Kurzarbeitergeld erlassen, die den Zugang zur Kurzarbeit vereinfachen und Arbeitgeber finanziell unterstützen sollen. Diese Erleichterungen gelten befristet vom 1. März 2020 bis zum 31.12.2020:

• Betriebe können nun Kurzarbeit anmelden, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten im Betrieb von einem Entgeltausfall von mindestens 10% betroffen sind. Bisher lag die Schwelle bei einem Drittel der Belegschaft.
• Zudem wird darauf verzichtet, dass negative Arbeitszeitsalden aufgebaut werden müssen, bevor das Kurzarbeitergeld gezahlt wird. Bisher mussten Betriebe, die Arbeitszeitschwankungen genutzt haben, solche nutzen, um Kurzarbeit zu vermeiden.
• Arbeitnehmer, die in Leiharbeit tätig sind, können neuerdings auch Kurzarbeitergeld beziehen.“ 

Wie viel Kurzarbeitergeld bekomme ich?

Stefan Wiesent: „Grundsätzlich zahlt die Bundesagentur für Arbeit in der Regel 60 Prozent des ausgefallenen Nettoentgelts. Wenn Du zum Beispiel ein Nettomonatsgehalt von 2.000 Euro hast und nur noch die Hälfte der Zeit arbeitest, entfallen 1.000 Euro durch Kurzarbeit. Von diesen 1.000 Euro erhältst Du 60 Prozent in Form von Kurzarbeitergeld. In diesem Fall wären es dann 600 Euro.

Lebt mindestens ein Kind mit im Haushalt, beträgt das Kurzarbeitergeld rund 67 Prozent des ausgefallenen Nettoentgelts. Die Höchstgrenze (auch Beitragsbemessungsgrenze genannt) für Kurzarbeitergeld liegt übrigens bei 6.900 Euro pro Monat.“

Bis 31.12.2020 gilt außerdem:

Das Kurzarbeitergeld erhöht sich ab dem 4. Bezugsmonat – gerechnet ab März 2020 – auf 70 bzw. mit Kind auf 77 Prozent und ab dem 7. Bezugsmonat auf 80 bzw. mit Kind auf 87 Prozent des Netto-Entgelts.

Voraussetzung hierfür ist, dass der Entgeltausfall im jeweiligen Monat mindestens 50 Prozent beträgt (Stand 08/2020).

Stefan Wiesent: „Das Kurzarbeitergeld zahlt erst einmal der Arbeitgeber, es wird ihm aber von der Agentur für Arbeit erstattet. Das heißt: indirekt zahlt es eigentlich die Agentur für Arbeit.“

Wie lange kann man Kurzarbeitergeld beziehen?

Stefan Wiesent: „Aktuell zahlt die Arbeitsagentur für einen Zeitraum von bis zu 12 Monaten das Kurzarbeitergeld, wenn sie der Kurzarbeit zugestimmt hat. Allerdings besteht auch die Möglichkeit auf eine Verlängerung. Sie kann durch Rechtsverordnung der Bundesregierung auf maximal 24 Monate verlängert werden.“

In der Corona-Situation gilt derzeit außerdem: Bis zum 31. Dezember 2020 kannst Du das Kurzarbeitergeld bis zu 21 Monate beziehen, wenn es Dein Unternehmen bereits vor dem 31. Dezember 2019 beantragt hat (Stand 08/2020).

Muss man Kurzarbeitergeld versteuern?

Stefan Wiesent: „Das übliche Kurzarbeitergeld mit einem Satz von 60 bis 67 Prozent des Nettoeinkommens ist grundsätzlich steuerfrei. Arbeitgeber können aber auch noch Zulagen leisten, wenn sie das möchten bzw. können.“

Darf ich einer Nebentätigkeit nachgehen, wenn ich Kurzarbeitergeld erhalte?

Stefan Wiesent: „Hier muss man grundsätzlich zwei Fälle unterscheiden, denn der Zeitpunkt, wann man die Nebentätigkeit aufnimmt oder aufgenommen hat, ist sehr wichtig: 

• Die Nebentätigkeit wurde schon vor der Kurzarbeit aufgenommen:

Das Entgelt für die Nebentätigkeit wird nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet, das heißt, dass das Kurzarbeitergeld sich nicht verringert.

• Die Nebentätigkeit wurde erst nach Antrag auf Kurzarbeitergeld aufgenommen:

Seit 1. Mai bis 31. Dezember 2020 gilt:

Das durch eine Nebentätigkeit erwirtschaftete Entgelt, die nach dem Eintritt der Kurzarbeit aufgenommen wurde, wird bis zur Höhe ihres ursprünglichen Einkommens nicht mehr auf das Kurzarbeitergeld angerechnet.

Diese Regelung galt bis dato nur für systemrelevante Branchen und Berufe wie Ärzte, Angestellte in Supermärkten etc. und bis 31. Oktober 2020. Mittlerweile wurde die Regelung jedoch ausgeweitet und gilt nunmehr für alle Arbeitnehmer in Kurzarbeit, deren durch die Nebentätigkeit erzieltes Entgelt vorher auf das Kurzarbeitergeld angerechnet wurde.

Was muss ich beachten, wenn ich mich dazu entschließe, eine Nebentätigkeit während der Kurzarbeit aufzunehmen?

Stefan Wiesent: „Dein Hauptarbeitgeber prüft, wo die Grenze liegt, bis zu der die Anrechnungsfreiheit des Nebenverdienstes gültig ist. Deshalb solltest Du Deinem Hauptarbeitgeber möglichst zügig eine Bescheinigung über Deinen neuen Nebenverdienst vorlegen. Denn Dein Arbeitgeber ist dann dazu verpflichtet, die genaue Höhe des Kurzarbeitergeldes zu berechnen. Dabei muss Dein Betrieb den entsprechenden Arbeitsausfall wegen Kurzarbeit berücksichtigen, aber auch Deine Gesamteinkünfte, zu denen auch der Lohn aus der Nebenbeschäftigung zählt.“

Auch in der Kurzarbeit bleibst Du als Arbeitnehmer sozial abgesichert. Trotzdem gibt es ein paar Punkte, die Du beachten solltest.

Bleibt die soziale Absicherung bei Kurzarbeit für Arbeitnehmer bestehen?

Stefan Wiesent: „Ja, das tut sie. Zwar verringert sich das Einkommen für Arbeitnehmer, sie bleiben aber trotzdem sozialversicherungspflichtig angestellt. Das heißt: Kranken-, Renten-, Arbeitslosen-, Pflege- und Unfallversicherung bleiben erhalten.“

Was gilt bei der Sozialversicherung während der Kurzarbeit?

Stefan Wiesent: „Das Arbeitsentgelt, welches Du als Arbeitnehmer während der Kurzarbeit verdienst, setzt sich weiterhin aus dem Anteil des Arbeitgebers und Deinem eigenen Anteil zusammen. Für die Arbeitszeit, welche durch Kurzarbeit entfällt, gilt: Die Sozialversicherungsbeiträge reduzieren sich auf 80 Prozent. Der Arbeitgeber übernimmt sie vollständig, bekommt sie zukünftig aber von der Bundesagentur für Arbeit in pauschalierter Höhe erstattet. 

• Sozialversicherungsbeträge, die Betriebe bislang vollständig allein für Beschäftigte in Kurzarbeit zahlen mussten, werden pauschal erstattet.
• Für Arbeitnehmer, die Saison-Kurzarbeitergeld beziehen, werden die Sozialversicherungsbeiträge aus Beitragsmitteln erstattet. Zuvor stammten diese aus der Winterbeschäftigungsumlage.“

Ist meine Rentenversicherung von Kurzarbeit betroffen?

Stefan Wiesent: „Arbeitnehmer bleiben auch rentenversichert, wenn sie Kurzarbeitergeld empfangen. Die Beträge, welche an den verringerten Arbeitslohn angepasst sind, zahlen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wie gehabt gemeinsam. Trotzdem will der Staat verhindern, dass Arbeitnehmern Nachteile bei der Rentenhöhe entstehen. Damit keine Nachteile bei der späteren Rentenhöhe entstehen, werden zusätzlich auf Grundlage von 80 Prozent des Entgeltausfalls (Differenz zwischen dem Soll- und Ist-Entgelt) Beiträge erbracht, die vom Arbeitgeber alleine getragen werden.

Wer sich hier näher informieren möchte, spricht am besten mit der eigenen HR-Abteilung oder kann auch die Beratung der Deutschen Rentenversicherung kontaktieren.“